Aktuelles

16.01.2012
Eine sozialpolitische Halbzeitbilanz der Regierungskoalition 2009 – 2011

Veröffentlichung des PARITÄTISCHEN Gesamtverbandes vom Dezember 2011, die die Entwicklungen in den Bereichen Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe; Arbeitsmarkpolitik; Gesundheitspolitik; Rentenversicherung und Altersversorgung sowie Pflegepolitik aufzeichnet.
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20.12.2011
Gesetz zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

Der Bundestag hat am 20.10.2011 gegen das Votum der Opposition den Gesetzentwurf zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf in der vom Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Bundestages vorgeschlagenen geänderten Fassung beschlossen. Der Bundesrat hat in der Sitzung am 25.11.2011 das Gesetz zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf gebilligt.
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14.12.2011
Neues Jahresprogramm des Kompetenzzentrums Demenz

Pressemitteilung des Kompetenzzentrums Demenz in Schleswig Holstein der Alzheimer Gesellschaft S-H e.V. vom 14.12.2011. Als Download finden Sie das Jahresprogramm.
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14.12.2011
Sozialpolitische Positionen des PARITÄTISCHEN Schleswig-Holstein zur Landtagswahl 2012

Die "Rendsburger Erklärung" wurde von der Mitgliederversammlung des PARITÄTISCHEN Schleswig-Holstein am 2.12.2011 in Rendsburg beschlossen. Hier finden Sie den Wortlaut und einen Download der Rendsburger Erklärung.
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08.12.2011
SGB V Versorgungsstrukturgesetz

Der Bundestag hat nach erster, zweiter und dritter Lesung mit der Koalitionsmehrheit am 01.12.2011 das Versorgungsstrukturgesetz in der vom Gesundheitsausschuss am 30.11.2011 beschlossenen und empfohlenen Fassung angenommen. Die Anträge der Linken und Grüne wurden mit der Mehrheit der Koalition abgelehnt.
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07.12.2011
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen (PsychEntgG)

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat im November 2011 den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen (PsychEntgG) vorgelegt.
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07.11.2011
Scharfe Kritik des Paritätischen an Plänen der Koalition zur Pflegereform: Verband zeigt sich zutiefst enttäuscht

Pressemitteilung des PARITÄTISCHEN Gesamtverbandes vom 07.11.2011
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22.06.2011
Halbzeitbilanz im Jahr der Pflege: Paritätischer legt eigenen Reformkatalog für die Pflegeversicherung vor

Pressemittelung des PARITÄTISCHEN Gesamtverbandes vom 22.06.2011
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28.09.2009
Vereinbarung zum internen Qualitätsmanagement nach § 20 Abs. 2a SGB IX (Rehabilitation) tritt zum 1. Oktober 2009 in Kraft

Stationäre Rehabiliatationseinrichtungen müssen gemäß der Vereinbarung zum internen Qualitätsmanagement nach § 20 Abs. 2a SGB IX (Rehabilitation) ein entsprechendes Zertifikat biss zum 30.09.2012 vorlegen, da sonst der Versorgungs-/Belegungsvertrag gekündigt werden kann.
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12.10.2006
Reform des Gemeinnützigkeits- und Spendenrechts

Stellungnahme des PARITÄTISCHEN Gesamtverbandes
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